Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)


1. Leistungen, Geltung der Nutzungsbedingungen
Die Firma 112 Portal UG stellt auf seinem Onlineauftritten 112portal.org eine Vielzahl von Internetdiensten zur Verfügung. Dazu zählt insbesondere das Bereitstellen von Angeboten verschiedener Anbieter von Dienstleistungen und Informationen (im folgenden "Dienste" genannt). Für die Nutzung der einzelnen Dienste kann eine Registrierung oder Anmeldung bei 112portal.org erforderlich sein. Soweit eine Registrierung bzw. Zustimmung erforderlich ist, können die Dienste erst nach erfolgter Registrierung bzw. Zustimmung genutzt werden. Die Nutzung der Dienste basiert auf diesen Nutzungsbedingungen. Bitte beachten Sie, dass sich diese von Zeit zu Zeit ändern können. Zusätzlich können bei der Benutzung von bestimmten Diensten Geschäftsbedingungen der Anbieter gelten. Hierauf werden Sie vor Nutzung der betreffenden Services durch den jeweiligen Anbieter hingewiesen. Wenn Sie die Dienste von 112portal.org in Anspruch nehmen, erkennen Sie die Geltung dieser Nutzungsbedingungen an.


2. Datenschutz

Sofern personenbezogene Daten zur Erbringung der Dienste gespeichert, verarbeitet und/oder archiviert werden, beachtet 112portal.org die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Informations- und Kommunikationsdienstgesetzes (IuKDG). Die mit der Verarbeitung von personenbezogenen Daten betrauten Mitarbeiter von 112portal.org sind nach § 5 BDSG auf das Datengeheimnis verpflichtet.


3. Ihre Mitwirkungspflichten

Sie tragen die Verantwortung für sämtliche Informationen, Daten, Photos, Texte, Musik, Videos, Graphiken, Software und sonstige Materialien (im Folgenden "Inhalte" genannt), die durch Nutzung der Dienste von Ihnen insbesondere übermittelt, übertragen, versendet, empfangen, gespeichert oder in sonstiger Form verwendet werden. 112portal.org kontrolliert die bei Nutzung der Dienste verwendeten Inhalte grundsätzlich nicht, behält sich jedoch das Recht vor, Sie von der Nutzung zeitlich befristet oder unbefristet auszuschließen, soweit 112portal.org Kenntnis davon erlangt, dass rechtswidrige Inhalte insbesondere schädigender, pornographischer und/oder rassistischer Natur verwendet werden. Sie dürfen im Rahmen der Nutzung der Services und Dienste nicht


Personen, insbesondere Minderjährigen, in irgendeiner Art Schaden zufügen, Inhalte weitergeben oder veröffentlichen, die Rechte Dritter, insbesondere Patente, Urheberrechte, Marken oder sonstige Eigentumsrechte verletzen, unerlaubte Werbung (kommerzielle oder nicht kommerzielle), Kettenbriefe, Schneeballsysteme oder ähnliche Inhalte übermitteln, Inhalte mit Viren, Trojanischen Pferden, Hoax-Viren oder ähnlichen Programmierungen übermitteln, persönliche Daten über andere Benutzer speichern oder sammeln, Inhalte eingeben, speichern oder versenden, zu denen Sie nicht befugt sind, insbesondere wenn diese Inhalte gegen Geheimhaltungsverpflichtungen, wie etwa Betriebsgeheimnisse, verstoßen.


Eine kommerzielle Nutzung der Dienste ist ausgeschlossen. Sofern Sie die Dienste kommerziell nutzen, ist 112portal.org berechtigt, Wertersatz von Ihnen zu verlangen. 112portal.org ist berechtigt, Inhalte an Dritte aufgrund richterlicher oder behördlicher Anordnungen oder gerichtlicher Verfügung oder, um Abwehrmaßnahmen bei tatsächlichen oder behaupteten Rechtsverstößen vorzunehmen oder zur Durchsetzung dieser Nutzungsbedingungen, weiterzugeben.


4. Allgemeine Hinweise, Datenspeicherung und Datenlöschung

Sie erkennen an, dass 112portal.org nach freiem und beliebigen Ermessen Beschränkungen und Regelungen für die Nutzung der Dienste aufstellen kann, insbesondere hinsichtlich der Größe der zu übertragenden und zu speichernden Datenmengen, der Dauer der zeitlichen Vorhaltung und Speicherung der Daten, der Anzahl der zu sendenden und zu empfangenden Übertragungsvorgänge sowie Zeitbeschränkungen (max. Verweildauer). 112portal.org kann vorstehende Regelungen und Beschränkungen jederzeit und ohne gesonderte Benachrichtigung an Sie ändern.


5. Hyperlinks

112portal.org platziert auf allen Auftritten Hyperlinks, die auf andere Websites oder Quellen (im Folgenden "Sites" genannt) verweisen. Das 112portal.org schließt jede Haftung und Gewährleistung, insbesondere für die Inhalte, Waren und Produkte sowie über die Verfügbarkeit dieser Sites aus.


6. Gewährleistung

Die 112 Portal UG gewährleistet nicht, dass die dargestellten Inhalte und die Ausführung der Dienste Ihren Anforderungen entsprechen und zu jeder Zeit ohne Unterbrechung, zeitgerecht, sicher und/oder fehlerfrei zur Verfügung stehen. Die 112 Portal UG übernimmt keine Gewährleistung für die Ergebnisse, die durch die Nutzung der Dienste erzielt werden können, bezüglich der Richtigkeit und Zuverlässigkeit der im Rahmen der Dienste erhaltenen Informationen oder darüber, dass die Qualität der im Zusammenhang mit den Diensten erhaltenen Waren, Dienstleistungen oder Informationen Ihren Erwartungen entspricht. Die 112 Portal UG gewährleistet nicht, dass die für die Services und Dienste genutzte Hard- und Software zu jeder Zeit fehlerfrei arbeitet oder dass etwaige Fehler in der Hard- oder Software korrigiert werden. Das Herunterladen oder der sonstige Erhalt von Informationen und Daten beim Benutzen der Services und Dienste geschieht auf eigene Gefahr. Die 112 Portal UG übernimmt keine Gewähr für die Daten und Informationen, insbesondere hinsichtlich deren Benutzbarkeit, Richtigkeit, Vollständigkeit und Virenfreiheit.


7. Haftung

Die 112 Portal UG haftet nicht für Inhalte, die durch Sie oder sonstige Dritte unter Zuhilfenahme der Dienste weitergegeben werden. Ferner haftet die 112 Portal UG nicht für Schäden, gleich aus welchem Rechtsgrund, die sich aus der Nutzung oder der Unmöglichkeit der Nutzung der Dienste ergeben. Insbesondere ausgeschlossen ist die Haftung für Betriebsunterbrechung, entgangenen Gewinn, Mangelfolgeschäden und Verlust von Informationen und Daten.


Die Haftung der 112 Portal UG ist weiterhin ausgeschlossen für Schäden, die durch Viren, Trojanische Pferde, Hoax-Viren oder vergleichbare Programmierungen verursacht werden sowie für Programme, Programmteile oder Codes, durch die eine ähnliche Beeinträchtigung, Zerstörung, Stilllegung von Systemen oder ein Absturz von Hardware herbeigeführt wird, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit seitens der 112 Portal UG vorliegt.


Die 112 Portal UG haftet nicht für durch die auf dem Marktplatz erworbenen Waren, Dienstleitungen und Informationen, insbesondere wenn Art, Anzahl und Güte der gelieferten Waren nicht Ihrer Bestellung, Vorstellung oder sonstigen Ansprüchen und Spezifikationen entsprechen. Insbesondere wird die Haftung der 112 Portal UG für die fehlerhafte Übermittlung von Bestellungen, Manipulation dieser Bestelldaten durch Dritte, insbesondere durch unerlaubten Zugriff auf die Netzwerke und Systeme der 112 Portal UG oder Nichtübermittlung von Bestellungen ausgeschlossen. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Regeln unberührt.


Soweit die 112 Portal UG , ungeachtet der vorstehenden Regelungen, gleich aus welchem Rechtsgrund haftet, ist diese Haftung auf Fälle des Vorsatzes und der groben Fahrlässigkeit und der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beschränkt. Der Schadensersatz wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegen.


8. Haftung wegen Verletzung von Schutzrechten Dritter

Sofern die 112 Portal UG von Dritten wegen behaupteter oder tatsächlicher Verletzung von Schutzrechten Dritter aufgrund von Übermittlung, Weitergabe oder sonstiger Verbreitung von Inhalten durch Sie, insbesondere per E-Mail und / oder SMS, die Schutzrechte Dritter verletzen, in Anspruch genommen wird, stellen Sie Die 112 Portal UG von allen Ansprüchen Dritter frei.


9. Urheberrecht

Sie erkennen an, dass die zur Erbringung der Dienste benötigten Programme (im Folgenden "Software" genannt) auf dem Marktplatz urheberrechtlich geschützt sind. Werbung, Veröffentlichungen, Informationen sowie verwendete Marken- und Firmennamen von dem der 112 Portal UG und Dritten (im Folgenden "Marken") sind durch Marken, Urheberrechte oder sonstige Schutzrechte geschützt. Sämtliche Bilder, Fotos, Videos und Marken dürfen ohne vorherige schriftliche Genehmigung der Geschäftsleitung, gleich in welcher Form, weder verändert, kopiert, vervielfältigt, verkauft, vermietet, genutzt, ergänzt oder in sonstiger Weise verwertet werden. Dies gilt für kommerzielle oder nicht kommerzielle Zwecke gleich lautend.


Rechtlicher Hinweis: Hiermit weist die 112 Portal UG ausdrücklich darauf hin, dass die 112 Portal UG keinerlei Einfluss auf Gestaltung und Inhalt der gelinkten Seiten hat und sich daher auch ausdrücklich von den Inhalten aller gelinkten Seiten distanziert. Dies gilt für alle von diesen Seiten verlinkten Seiten.


Des Weiteren gibt die 112 Portal UG keine Gewähr auf die Richtigkeit der auf diesen Seiten befindlichen Informationen und Sie kann bei auftreten von Schäden bei dem Betrachter dieser oder der verlinkten Seiten (egal, welcher Natur die Schäden sind) nicht haftbar gemacht werden.


Die 112 Portal UG kann Shop-, Chat- und Foren-Systeme verwenden, die im Echt-Zeit-Modus arbeiten, was eine unmittelbare Kontrolle der Inhalte der eingestellten Einträge unmöglich macht. Somit übernimmt die 112 Portal UG keine Verantwortung für den Inhalt, die Richtigkeit und die Form der einzelnen, eingestellten Beiträge. Jeder Verfasser von Einträgen ist als Autor selbstverantwortlich für seinen Beitrag. Das Einbringen rassistischer, gewaltverherrlichender, menschenverachtender, pornografischer oder gegen gute Sitten verstoßende Beiträge ist ausdrücklich untersagt und führt zum Ausschluss aus der Shop-, Chat- und Foren-Gemeinschaft und kann bis hin zur Anzeige führen.


10. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt



Aktualisiert: 30.10. 2018